Kurz gesagt: § 316 StGB betrifft die strafbare Trunkenheit im Verkehr. Entscheidend ist, ob die Fahrtüchtigkeit wegen Alkohol oder anderer berauschender Mittel aufgehoben oder erheblich beeinträchtigt war.
Für Betroffene zählt immer der konkrete Vorwurf im Bußgeldbescheid, im Anhörungsbogen oder in der Ermittlungsakte.
Was regelt § 316 StGB?
§ 316 StGB stellt Trunkenheit im Verkehr unter Strafe, wenn jemand wegen Alkohol oder anderer berauschender Mittel nicht sicher fahren kann.
§ 316 StGB betrifft die strafbare Trunkenheit im Verkehr. Entscheidend ist, ob die Fahrtüchtigkeit wegen Alkohol oder anderer berauschender Mittel aufgehoben oder erheblich beeinträchtigt war.
Wann ist die Vorschrift praktisch wichtig?
Relevant wird die Vorschrift bei Blutprobe, Atemalkohol, Ausfallerscheinungen, Drogenverdacht und der Abgrenzung zur Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG.
Welche Folgen können drohen?
Neben Geldstrafe oder Freiheitsstrafe drohen Punkte und häufig fahrerlaubnisrechtliche Folgen, insbesondere die Entziehung der Fahrerlaubnis.
Welche Punkte sollten geprüft werden?
| Prüfbereich | Warum das wichtig ist |
|---|---|
| Welcher Alkohol- oder Wirkstoffwert wurde festgestellt? | Dieser Punkt kann beeinflussen, ob der Vorwurf trägt, ob die Rechtsfolge richtig berechnet wurde oder ob sich ein Einspruch beziehungsweise eine Verteidigung lohnt. |
| Gab es Ausfallerscheinungen oder Fahrfehler? | Dieser Punkt kann beeinflussen, ob der Vorwurf trägt, ob die Rechtsfolge richtig berechnet wurde oder ob sich ein Einspruch beziehungsweise eine Verteidigung lohnt. |
| Ist die Beweiskette der Blutprobe nachvollziehbar? | Dieser Punkt kann beeinflussen, ob der Vorwurf trägt, ob die Rechtsfolge richtig berechnet wurde oder ob sich ein Einspruch beziehungsweise eine Verteidigung lohnt. |
| Fristen und Zustellung | Gerade bei Bußgeldbescheiden können Zustellung, Anhörung, Einspruchsfrist und Verjährung entscheidend sein. |
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Zur Paragraphen-SeiteHäufige Fragen zu § 316 StGB
Was regelt § 316 StGB?
§ 316 StGB stellt Trunkenheit im Verkehr unter Strafe, wenn jemand wegen Alkohol oder anderer berauschender Mittel nicht sicher fahren kann.
Welche Folgen drohen?
Neben Geldstrafe oder Freiheitsstrafe drohen Punkte und häufig fahrerlaubnisrechtliche Folgen, insbesondere die Entziehung der Fahrerlaubnis.
Kann sich ein Einspruch lohnen?
Ein Einspruch kann in Betracht kommen, wenn Sachverhalt, Beweise, Fristen oder Rechtsfolgen nicht nachvollziehbar sind. Entscheidend ist die Prüfung des konkreten Einzelfalls.
Quellen und weiterführende Links
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