Kurz gesagt: § 23 StVO ist die wichtigste Vorschrift für Handy am Steuer und andere elektronische Geräte. Entscheidend ist, ob das Gerät aufgenommen, gehalten oder in einer nicht erlaubten Weise benutzt wurde.
Für Betroffene zählt immer der konkrete Vorwurf im Bußgeldbescheid, im Anhörungsbogen oder in der Ermittlungsakte.
Was regelt § 23 StVO?
§ 23 StVO enthält Pflichten der Fahrzeugführenden und die zentrale Regelung zur Nutzung elektronischer Geräte während der Fahrt.
§ 23 StVO ist die wichtigste Vorschrift für Handy am Steuer und andere elektronische Geräte. Entscheidend ist, ob das Gerät aufgenommen, gehalten oder in einer nicht erlaubten Weise benutzt wurde.
Wann ist die Vorschrift praktisch wichtig?
Relevant wird die Vorschrift bei Smartphone, Tablet, Navigationsgerät, Smartwatch oder ähnlichen Geräten. Häufig sind Beobachtungen der Polizei, Fotos, Fahrbewegung und die konkrete Nutzung entscheidend.
Welche Folgen können drohen?
Ein Handyverstoß kann ein Bußgeld und Punkte auslösen. Bei Gefährdung oder Unfall können die Folgen schwerer ausfallen und zusätzliche Haftungsfragen entstehen.
Welche Punkte sollten geprüft werden?
| Prüfbereich | Warum das wichtig ist |
|---|---|
| Wurde das Gerät tatsächlich gehalten oder nur berührt? | Dieser Punkt kann beeinflussen, ob der Vorwurf trägt, ob die Rechtsfolge richtig berechnet wurde oder ob sich ein Einspruch beziehungsweise eine Verteidigung lohnt. |
| Ist die Beobachtung der Polizei konkret und widerspruchsfrei? | Dieser Punkt kann beeinflussen, ob der Vorwurf trägt, ob die Rechtsfolge richtig berechnet wurde oder ob sich ein Einspruch beziehungsweise eine Verteidigung lohnt. |
| Gab es eine Gefährdung, einen Unfall oder nur den Grundvorwurf? | Dieser Punkt kann beeinflussen, ob der Vorwurf trägt, ob die Rechtsfolge richtig berechnet wurde oder ob sich ein Einspruch beziehungsweise eine Verteidigung lohnt. |
| Fristen und Zustellung | Gerade bei Bußgeldbescheiden können Zustellung, Anhörung, Einspruchsfrist und Verjährung entscheidend sein. |
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Zur Paragraphen-SeiteHäufige Fragen zu § 23 StVO
Was regelt § 23 StVO?
§ 23 StVO enthält Pflichten der Fahrzeugführenden und die zentrale Regelung zur Nutzung elektronischer Geräte während der Fahrt.
Welche Folgen drohen?
Ein Handyverstoß kann ein Bußgeld und Punkte auslösen. Bei Gefährdung oder Unfall können die Folgen schwerer ausfallen und zusätzliche Haftungsfragen entstehen.
Kann sich ein Einspruch lohnen?
Ein Einspruch kann in Betracht kommen, wenn Sachverhalt, Beweise, Fristen oder Rechtsfolgen nicht nachvollziehbar sind. Entscheidend ist die Prüfung des konkreten Einzelfalls.
Quellen und weiterführende Links
Wichtige Paragraphen im Verkehrsrecht helfen, Vorwürfe aus Bußgeldbescheid, Anhörung oder Ermittlungsakte besser einzuordnen.
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